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Karl Kautsky

Handelspolitik und Sozialdemokratie

6. Der neue und der alte Schutzzoll

a) Abstraktion und Wirklichkeit

Handelskriege, Kolonialsystem, Monopolisierung des Marktes durch Kapitalistengesellschaften, Unterdrückung der Arbeiter durch gewalttätige Mittel – wir haben gesehen, dass das neue Schutzzollsystem dieselben Konsequenzen zeitigt, wie das alte.

Aber die Geschichte wiederholt sich nicht, und das neue Schutzzollsystem ist doch ein anderes wie das alte. Gerade, weil beide so viele Züge gemeinsam haben, muss inan sie umso schärfer auseinanderhalten, denn auf der Verwechslung beider beruhen die größten Irrtümer, die in der Frage des Schutzzolls gemacht werden. Sind doch die meisten Argumente der Vertreter des heutigen Schutzzolls dem alten Schutzzollsystem entlehnt, das seinen modernsten theoretischen Ausdruck durch Fr. List erhalten hat; und umgekehrt glauben viele Leute, den jetzigen Schutzzoll-Bestrebungen mit den Argumenten des Freihandels der fünfziger und sechziger Jahre beikommen zu können. Das eine ist ebenso verkehrt wie das andere.

Ehe wir daran gehen, die Unterschiede zwischen dem alten und dem neuen Schutzzollsystem zu untersuchen, sei Folgendes bemerkt: In der Wirklichkeit gibt es keine Gattungen von Erscheinungen, sondern nur Einzelerscheinungen. Zu Gattungen werden sie nur für wissenschaftliche Zwecke zusammengefasst. Ohne diese Zusammenfassung ist jede wissenschaftliche Tätigkeit unmöglich. Aber in der Wirklichkeit gibt es stets eine Menge Zwischenstufen zwischen den einzelnen Gattungen von Erscheinungen, von denen die Wissenschaft zunächst absehen, abstrahieren muss, will sie zu genauen und scharfen Begriffen kommen. So sind auch das alte und das neue Schutzzollsystem in Wirklichkeit nicht so schroff geschieden, wie es im Folgenden erscheinen wird; es gibt heute noch mancherlei Industriezweige und -Länder, für die das vom neuen Schutzzollsystem Gesagte noch nicht oder noch nicht vollinhaltlich gilt. Wer aber einmal sich über die Unterschiede in den typischen Erscheinungen der beiden Systeme klar geworden ist, wird dann leicht auch die Zwischenformen begreifen; wer dagegen nicht zunächst von den störenden und abweichenden Zwischenstufen abzusehen vermag, wer alle Einzelerscheinungen auf einmal zu begreifen sucht, der wird gar keine von ihnen begreifen, wird stets vor lauter Bäumen den Wald nicht sehen. Tas sollte selbstverständlich sein, aber das Wesen mancher modernen Kritik besteht darin, die Ergebnisse wissenschaftlicher Abstraktion darum für nichtig erklären zu wollen, weil sie nicht alle Erscheinungen der Oberfläche umfasst, und ein Übersehen dort anzunehmen, wo ein bewusstes und gewolltes Absehen stattgefunden.

Wenn man uns also etwa entgegnen sollte, dass das, was wir von dem neuen Schutzzollsystem sagen, für Russland und selbst für die Vereinigten Staaten nur Teilweise gilt, so sei bemerkt, dass uns dies auch nicht entgangen ist, dass es aber nur beweist, dass Russland und selbst Amerika das Stadium des Agrarstaates noch nicht überwunden haben.

Das neue Schutzzollsystem, das wir hier im Auge haben, ist das eines modernen, Industrieartikel exportierenden, Lebensmittel importierenden Staates.
 

b) Erziehnugszoll und privilegirender Zoll

Wenn wir den Schutzzoll eines modernen Industriestaates mit dem des 18. Jahrhunderts und selbst noch mit dem von Fr. List geforderten vergleichen, finden wir vor Allem einen auffälligen Unterschied. Im modernen Schutzsystem sind die Agrarzölle die Hauptsache, der Angelpunkt, um den sich Alles dreht, die Industriezölle nur eine mehr oder weniger wichtige Beigabe. Beim alten Schutzsystem war es umgekehrt. Im Interesse der Industrie suchte es die Preise für Lebensmittel und Rohstoffe möglichst herabzudrücken. Wo der Grundbesitz sich die Negierung dienstbar machte, konnte er ihr auch Agrarzölle aufzwingen, die Theorie des Schutzes im alten Sinne verwarf sie dagegen, wie es auch noch Fr. List auf das entschiedenste tat.

Dieser Unterschied ist kein zufälliger, sondern ein notwendiger. Das moderne Schutzsystem entspringt eben aus einer ganz anderen Grundlage, als das alte. Das alte will die Industrie im eigenen Lande entwickeln, das heißt, sie dahin bringen, dass sie ebenso billig produziert, wie das kapitalistisch entwickelte Ausland, und sie in Stand setzen, den Freihandel zu ertragen. Billige Produktion und Freihandel waren das Ziel des alten Schutzsystems. Tas neue Schutzsystem soll nicht der Rückständigkeit der Produktion abhelfen, sondern der Überproduktion; es soll nicht unsere Industrie der auswärtigen ebenbürtig machen, was sie schon ist, sondern dem Malheur abhelfen, dass die auswärtige vielfach der unsern ebenbürtig ist. Sie soll nicht die Industrie des Inlands in Stand setzen, für dieses ebenso billig zu produzieren, wie die des Auslands, sondern soll es ihr ermöglichen, dieselben Waren auf die Dauer dem Inland teurer zu verkaufen als dem Ausland. Und da die Zahl der Industrien im Auslande stets wächst, die der unsern ebenbürtig sind, so wächst damit auch das Bedürfnisse nach „ Schutz“ gegen sie. Während also das alte Schutzsystem sich selbst überflüssig machen wollte, muss der neue Zollschutz immer mehr auf seine eigene Verstärkung hinwirken.

Mehr als zwanzig Jahre lang steht nun Deutschland unter dem neuen Zollregime; statt von seiner Abschaffung ist von seiner Erweiterung die Rede. In der Tat, wenn wir vor zwanzig Jahren als einzigen ebenbürtigen Konkurrenten auf dem Weltmarkt England zu fürchten hatten, so tritt jetz5 daneben Amerika machtvoll in die Schranken.

War im alten Schutzsystem der Zoll als Erziehungszoll gedacht, der die heranwachsende jugendliche Industrie behüten sollte, so spielt er im modernen System die Rolle des Stabes, der den alternden Mann stützen soll und nach dem dieser umso mehr verlangt, je älter und gebrechlicher er wird.

Dabei aber, und das ist der Humor der Geschichte, beschleunigt der neue Schutzzoll gerade das Verderben, dem er entgegenwirken will, die internationale Überproduktion, das Heranwachsen der auswärtigen Konkurrenz. Und das ist das bemerkenswerteste beim modernen Schutzsystem.
 

c) Export von Konsummitteln und von Produktionsmitteln

Das alte Schutzsystem strebte danach, die eigene Industrie zu entfalten und die auswärtige zu hemmen oder womöglich zu ruinieren. England verbot seinen Kolonien jegliche nennenswerte Industrie. Sogar in Irland unterdrückte es gewaltsam die Wollenmanufaktur. Um nirgends das Aufkommen einer feindlichen Industrie zu erleichtern, wurde die Ausfuhr von Maschinen und Werkzeugen für die Großindustrie aus England streng verboten, so 1781 für alle zur Wollenfabrikation oder Seidenfabrikation erforderlichen Maschinen und Werkzeuge, wozu 1785 das gleiche Verbot für die in Eisen- und Stahlfabriken verwendeten Behelfe trat. Dagegen wurde die Erzeugung von Maschinen und Werkzeugen für die eigene Industrie gefördert durch die zollfreie Einfuhr von Roheisen.

Das moderne Schutzsystem ist weit menschenfreundlicher gegenüber dem Ausland, allerdings sehr wider Willen. Unter dem alten System war die wichtigste Exportindustrie die Textilindustrie. Neben ihr ist aber die Eisenindustrie immer mächtiger aufgeblüht, sie steht heute in erster Reihe, sie beherrscht das ganze wirtschaftliche Getriebe, von ihrer Blüthe hängt die Blüthe des ganzen kapitalistischen Getriebes ab. Diese Stellung konnte sie aber nur dadurch erlangen, dass ein stets wachsender Teil der das Eisen verarbeitenden Industrien solche Ausdehnung annahm, dass sie zu Exportindustrien wurden. Das heißt aber nichts anderes, als dass das Wachstum der Ausfuhr und der Kapitalprofite eines Industrielandes von der Schnelligkeit abhängig gemacht ist, mit der sich Konkurrenzindustrien im Ausland entwickeln. Denn die Ausfuhr von Eisen und Eisenwaren heißt vornehmlich die Ausfuhr von Produktionsmitteln der Industrie.

In derselben Richtung wirkt die stete Zunahme von Kapitalien in den alten Industrieländern.

Wir wiesen schon bei unserer Betrachtung der Handelsbilanz darauf hin, dass die Kapitalien der alten kapitalistischen Länder eine Ausdehnung erreicht haben, die sie ihr Bett überfluten lässt, so dass ihr Überschuss in das Ausland abfließt.

Die Kapitalien müssen aber nicht in der Form von Edelmetall ins Ausland gehen; sie gehen in der Form von Zahlungsanweisungen hin, welche das Geld leihende Land gern dazu benutzt, um von dem Geld verleihenden Lande selbst seine Industrieprodukte zu kaufen. Ist ein stets steigender Teil der Einfuhr der alten Industrieländer nicht Bezahlung für verkaufte Waren, sondern Bezahlung von Schuldenzinsen, so besteht ein stets steigender Teil ihrer Ausfuhr aus Waren, die sie zwar dem Ausland verkaufen, die sie aber selbst bezahlen, oder vielmehr für deren Bezahlung sie selbst das Geld liefern.

Einige Beispiele werden das klar machen. Eine Reihe englischer Kapitalisten seien in Verlegenheit darüber, wo sie ihre überschüssigen Kapitalien unterbringen sollen. In Russland bietet sich die Möglichkeit, mit Vorteil eine Spinnerei oder Eisengießerei zu begründen. Sie gründen eine Aktiengesellschaft zum Betrieb des Unternehmens, geben das nötige Geld her und mit diesem Geld werden in England die Maschinen gekauft, um die Spinnerei oder Gießerei in Russland einzurichten. Diese Maschinen haben die Engländer bezahlt, um damit die russische Industrie zu fördern. In der Statistik aber erscheinen die Maschinen als Ausfuhrartikel nach Russland und erwecken den Schein, als ob sie mit russischem Gelde gekauft seien.

Anderseits wieder nimmt die russische Regierung in Westeuropa Anleihen auf, Teils um alte Schulden zu zahlen, Teils um Kriegsschiffe und Kanonen zu kaufen, Teils aber auch, um Eisenbahnen, Werften, Lokomotivenfabriken zu bauen, Kohlengruben zu eröffnen, also die Produktivkräfte ihres Landes zu entwickeln. Das Geld hierzu erhält sie von Belgien, Frankreich, Deutschland, und kauft mit diesem Geld Schiffe, Schienen, Maschinen u. s. w. von der Industrie der genannten Länder. Diese blüht auf, aber sie hat ihre Blüthe selbst bezahlt.

Diese Kapitalienausfuhr bedeutet im Grunde die Förderung der Industrie des Auslandes auf Kosten des Inlandes, aber gleichzeitig auch die Förderung des Profits im Inland. Das Kapital ist international, ihm ist es gleich, ob es Engländer ausbeutet oder Russen oder Chinesen. Es entwickelt mit Vergnügen die Produktivkräfte des Auslandes, wenn sie nur in seinem Besitze bleiben. Die Förderung der ausländischen Industrie wird so zur Ausdehnung seines Ausbeutungsbereichs.

Die hohe Finanz wie die Kapitalisten, welche Produktionsmittel produzieren, haben also beide ein Interesse an der Förderung der Ausfuhr von Produktionsmitteln, deren Ausfuhr nimmt daher in alten Industrieländern zu; dagegen nimmt, gerade in Folge des Aufschwungs der Industrie im Ausland die Ausfuhr von Produkten für den persönlichen Konsum ab. Je mehr Spinnereien und Webereien in Ostindien und Japan gebaut werden, desto mehr haben die englischen Maschinenfabriken zu tun, desto weniger Garn und Gewebe werden aber die englischen Spinner und Weber in Ostindien und Japan verkaufen.

So betrug z. B. in England der Wert der von

In derselben Zeit also, in der die Ausfuhr der genannten Textilprodukte um 243 Millionen Mark abnahm, wuchs die Ausfuhr der metallenen Produktionsmittel um 111 Millionen und die der Steinkohlen um 165 Millionen, zusammen um 276 Millionen Mark. Die Gesamtausfuhr stieg in dem gleichen Zeitraum von 4461,2 Millionen Mark aus 4684,3, also um 223,1 Millionen Mark. Ohne die gesteigerte Ausfuhr der Produktionsmittel hätte es eine Abnahme gegeben. Das Resultat würde sich noch mehr zu Ungunsten der Textilwaren verschieben, wenn wir die Einfuhr in Betracht ziehen wollten, die für die letzteren bedeutend gewachsen ist.

Die gleichen Erscheinungen zeigt Deutschland. Hier betrug im Spezialhandel der Wert der (über die Einfuhr):

Eine erhebliche Zunahme der Mehrausfuhr weisen daneben nur noch deutsche Spezialitäten – chemische Industrie, Spielwaren, Gegenstände der Literatur und Kunst – auf.

Die Blüthe der Industrie in alten Industrieländern rührt also daher, dass sie ihren Gegnern Waffen und Munition liefern, nicht nur für ihre militärischen, sondern auch für ihre wirtschaftlichen Kämpfe gegen die liefernden Länder selbst.

Das ist nun eine der Schönheiten der kapitalistischen Produktionsweise, die sich nicht ändern lassen, so lange sie selbst besteht.

Was uns aber hier daran interessiert, dass ist die Art und Weise, wie das moderne Schutzsystem in diesen Prozess eingreift.

Auf der einen Seite fördert es die Kartelle, welche die Preise im Inlands erhöhen, um ihre Produkte im Auslade zu Schleuderpreisen loszuwerden. In dieser Beziehung wirkt der Zollschutz wie eine indirekte Ausfuhrprämie. Auch das alte Schutzsystem kannte solche. Aber sie sollten in seiner Hand eine Waffe werden, eine ausländische Industrie zu hemmen oder gar zu ruinieren. Heute, wo die Industriestaaten immer weniger Produkte des persönlichen Konsums und immer mehr Produktionsmittel ausführen, wird die direkte oder indirekte Ausfuhrprämie zu einer Besteuerung des Inlandes, um die industrielle Entwickelung des Auslandes zu fördern.

Wider Willen wirkt das Schutzsystem noch in anderer Weise in der gleichen Richtung. Es hätte seine großen Annehmlichkeiten für die Industriellen des geschützten Landes, wenn es auf dieses beschränkt bliebe. Aber das ist bekanntlich nicht der Fall. Der Schutzzoll aus der einen Seite ruft den auf der anderen Seite hervor. Je höher ich die Zollmauern bei mir mache, um so höhere richtet der Nachbar auf. Es wird dadurch das Schutzzollsystem in Staaten gefördert, die noch eine schwache Industrie haben, wo der Zoll noch als Erziehungszoll günstig wirken kann. Schon dadurch allein wird das Schutzzollsystem der industriellen Exportstaaten in letzter Linie zu einem Förderungsmittel ausländischer Industrie. Da waren die englischen Industriellen der Freihandelsperiode doch schlauer; sie wussten, das beste Mittel den Schutzzoll des Auslandes zu ermäßigen, bestehe darin, selbst mit dem Freihandel voran zu gehen. Aber soweit denkt der industrielle Bourgeois von heute nicht mehr. Er sieht nur die momentane Preissteigerung, die ihm der Schutzzoll bringt und übersieht vollständig, dass er auf das ängstlichste Alles zu meiden hätte, was die schutzzöllnerische Agitation des Auslandes an- fachen könnte.

Aber freilich, er hat auch durch die Schutzzölle des Auslandes weniger zu verlieren, als der Arbeiter. Wird ihm dadurch der Export seiner Waren zu sehr erschwert, dann gründet er ein Unternehmen gleicher Art im geschützten Ausland selbst. So hat das Schutzzollsystem in seinen Rückwirkungen den in alten kapitalistischen Ländern bestehenden Antrieb nach Auswanderung der Kapitalien ins Ausland erheblich gesteigert und auch dadurch Produktivkräfte, die sonst dem Inland zugeflossen wären, dein Ausland zugeführt, dessen Industrie auf Kosten der Industrie des eigenen Landes unterstützt.
 

d) Die Hemmung der industriellen Entwickelung durch den Schutzzoll

Entwickelung der Industrie des Auslandes auf Kosten derjenigen des Inlandes, das ist die Signatur des neuen Schutzzolls im Gegensatz zu dem der Merkantilperiode. Aber immerhin wird der Kapitalienexport vorübergehend durch Begünstigung des Exports von Produktionsmitteln wenigstens für Teile der eigenen Industrie eine vorübergehende Blüthe schaffen, die dann rückwirkend eine Periode allgemeiner Prosperität erzeugen kann, welche freilich nie von langer Dauer sein wird. Das war z. B. während der letzten Jahre in Deutschland der Fall.

Aber der Schutzzoll kann daneben Wirkungen entfalten, die im Stande sind, selbst diese vorübergehende Blüthe im Keim zu ersticken. Das geschieht dort, wo er die Preise der Produktionsmittel im Inland so hochtreibt, dass dadurch die Konkurrenzfähigkeit und die Ausdehnungsfähigkeit der gesummten Industrie aufs Äußerste herabgedrückt und für alle Industrien, mit Ausnahme einiger kartellierten Erzeuger von Rohprodukten ein Notstand geschaffen wird.

Ein krasses Beispiel einer derartigen Erdrosselung der Industrie durch Kartelle, die den Zollschutz rücksichtslos ausbeuten, bietet uns Österreich.

Bei einer Enquete, die der österreich-ungarische Exportverein im April 1898 veranstaltete, stimmten die Industriellen in ihren Klagen über die Kartelle und die übertriebenen Preise, welche diese unter dem Schutze des Zolles erzielen konnten, überein. Natürlich entrüstete sich jeder nur über die Kartelle und den Schutz der Anderen.

Professor Philippovich, der bei dieser Enquête von einem höheren Standpunkt aus sprach, höhnte die Industriellen sanft ob dieser Inkonsequenz, ihre Klagen aber fand er völlig berechtigt. An einigen Beispielen zeigte er, wie namentlich das Eisenkartell die österreichische Industrie schädigt:

„Für Stabeisen ist der Werkpreis in Deutschland 10½ Mark – das war vor 3 Jahren – bei uns 10½ Gulden (17 Mark), Traversen kosten dort 95 – 100 Mark die Tonne, bei uns 107% Gulden, Schlittschuhstahl wurde von der Alpinen Montan-Gesellschaft mit äußerst 19 Gulden offeriert, dann in Remscheid mit 12,75 Mark angekauft, was bei 3 Gulden. Fracht nach Wien und 3 Gulden. Zoll einen Preis von 13 Gulden 65 Kronen ausmacht ... Sensenstahl kostet in Deutschland 15 Mark, hier 14 Gulden; das bedeutet bei den kleinen russischen Sensen für die deutschen Fabriken per Stück 7 Kronen, für die österreichischen 12 Kronen, bei den schweren deutschen oder amerikanischen Sensen in Deutschland 19%, in Österreich 33 Kronen. Diese Verteuerung des Rohmaterials ist einem österreichischen Eisenkartell möglich, weil es den doppelten Schutz der Fracht und des Zolls genießt, der zusammen oft 80 bis 100 Prozent des deutschen Werkspreises ausmacht .... Es kann gar kein Zweifel sein, es gibt eine Reihe von Kartellen, welche das durch die Kartelle geschaffene Monopol bis aufs Äußerste ausnutzen und sich dadurch Vorteile zu sichern wissen, die bei Massenartikeln eine Schmälerung der Konsumtion und dadurch schließlich auch der Produktion herbeiführen müssen. Betrachten wir unsere Konsumtion an Eisen. Sie betrug nach den letzten, mir erhältlichen Daten von 1890 25 Kilogramm per Kopf der Bevölkerung gegen 99 Ko in Deutschland. Nehmen wir eine Verteuerung des verarbeiteten Eisens in Folge des Kartells um 2 Gulden per Meter-Zentner an, so bedeutet dies eine jährliche Mehrausgabe für die Gesamtheit der Bevölkerung von zwölf ein halb Millionen Gulden ... Dass unser Konsum unter solchen Verhältnissen nicht rasch wächst, ist erklärlich. 1880 – 1884 konsumierten wir 20 Kilogramm (Eisen) per Kopf der Bevölkerung. Deutschland war uns damals um das Dreieinhalbfache voraus, 1890 schon um das Vierfache.“

Die hohen Eisenpreise in Österreich sind nicht eine Folge hoher Produktionskosten, sondern bloß des Schutzzolls und des Eisenkartells. Es gibt in Österreich Eisenwerke, z. B. die Witkowitzer, die fast ebenso billig das Eisen herstellen können, wie die Ilseder Hütte [2], die in Deutschland das billigste Roheisen erzeugt. Aber dank dem Schutz der nationalen Arbeit, der in Österreich noch besser entwickelt ist als in Deutschland, können die österreichischen Eisenfabrikanten ihre Konsumenten, d. h. die anderen Produzenten, besser schröpfen. Wie ein Maschinenfabrikant in der Wiener „Zeit” mitteilt, werden in Österreich Schienen mit 9 Gulden 40 Kronen verkauft, „gegenüber den Gestehungskosten 70 Prozent Gewinn; Träger kosten 11 Gulden und bringen den Werken einen Gewinn von 100 Prozent! Stabeisen wird mit 11 Gulden 25 Kronen verkauft und wirft bei 6 Gulden. Gestehungskosten einen Gewinn von 89 Prozent ab.“

Kein Wunder, dass die österreichische Maschinenindustrie zur Stagnation verurteilt ist, obwohl sie in jeder anderen Beziehung, nur nicht in Bezug auf den Preis, auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig ist. Dank dem Eisenzoll wird sie im eigenen Lande von der auswärtigen Konkurrenz bedrängt, weil diese billiger liefern kann als sie selbst. „So wurden in den ersten 9 Monaten des Jahres 1898 nach Österreich für 16 Millionen Gulden Maschinen eingeführt, während unsere inländische Maschinenindustrie über Mangel an Arbeit klagt“.

So der Schmerzensschrei eines „geschützten“ Industriellen, der nur wiederholt, was allgemein geklagt wird.

Wie selbst in einem Staat, dessen Industrie noch sehr rückständig ist, so dass sie ohne Zollschutz sich nicht behaupten könnte, eine Übertreibung des Schutzes die ökonomische Entwickelung hindern kann, zeigt uns Russland. Dank seinen hohen Eisenzöllen sind „in den 12 Jahren 1884–1895 von der Regierung für 1.8 Millionen Schienen ca. 200 Millionen Mark mehr bezahlt worden, als man hätte anlegen müssen, wenn man die Schienen im Auslande gekauft hätte. Es wurde darauf hingewiesen, dass man für diese Summen hatte ca. 2.000 Kilometer- Eisenbahnen bauen können“. [3] (C. Ballod über die deutschrussischen Handelsbeziehungen in den Beiträgen zur neuesten Handelspolitik Deutschlands).

Das schutzzöllnerische England im vorigen Jahrhundert ließ Roheisen zollfrei ein, um seine Industrie zu entwickeln. Heute ist eine der Hauptsorgen der schutzzöllnerischer Regierungen die künstliche Verteuerung des Eisens. Die Eisenproduzenten sind eben mächtige Herren geworden, die Regierungen sind ihr Kommis und der Zollschutz dient nicht mehr der Hebung der Industrie, sondern der Hebung des Profits einiger mächtiger Kapitalistencliquen.

Allenthalben sind es gerade die stärksten, kapitalkräftigsten, am höchsten entwickelten Industrien, die am meisten nach dem Zollschutz schreien und am meisten durch ihn gewinnen. Nicht die kleinen Solinger Fabrikanten und Hausarbeiter, nicht die kleinen sächsischen Weber sind heute bei uns die Vorkämpfer des Schutzzolls, sondern die mächtigen Eisenmagnaten und Spinnereikönige.

Ein- und Ausfuhr in industriellen Ländern hohen Schutzzolls bleiben fast stabil. So betrug der Außenhandel in Millionen Mark:

Welch glänzender Aufschwung in Deutschland mit seinem bisher Verhältnismäßig gemäßigten Schutzzoll, und welche Stagnation in den so gut geschützten Ländern Österreich und Frankreich!

Ein Vergleich der Zölle, z. B. der Eisenzölle dieser drei Länder ist nicht leicht, da die Rubriken des Zolltarifs in jedem anders; immerhin zeigen folgende Zahlen genügend die Unterschiede ihrer Zollpolitik. Es zahlten für 100 Kilogramm Zoll in Mark:

Indessen ist auch der deutsche Eisenzoll noch zu hoch für die Bedürfnisse der deutschen Industrie, die erst vor einem Jahre die übertriebenen Eisenpreise als eine arge Last empfand.

Belgien kommt mit nominellen Eisenzöllen aus. – Roheisen 16 Pf. pro 100 Kilo, roher Gussstahl 24 Pf., Schmiedeeisen 80 Pf., Weißblech frei.

Allerdings sind dafür auch Arbeiter und Industrie Belgiens mit keinem Weizen-, Roggen-, Vieh- und Fleischzoll belastet.

Wie auch die deutschen Industriezölle durch Förderung der Kartellierung die Entwickelung der Industrie beengen können, zeigen uns augenblicklich die Bestrebungen der Papier verarbeitenden Industrien, die Herrschaft des Papierrings zu brechen durch Aufhebung des Papierzolls.

Aber die Vereinigten Staaten? wird man uns entgegenhalten. Diese sind ein Unikum, ihre Verhältnisse mit den unseren nicht zu vergleichen. Ein hochentwickeltes Industrieland, das die wichtigsten Rohstoffe der gemäßigten wie der warmen Zone selbst in Fülle erzeugt, das einen Überschuss der billigsten Lebensmittel aufweist und vorwiegend Lebensmittel und Rohstoffe ausführt, dass noch über ungeheure Flächen unbebauten Landes, über eine Bevölkerung von 80 Millionen Menschen verfügt, die eine der intelligentesten, gebildetsten, rastlosesten und arbeitsfähigsten des Erdkreises, eine Bevölkerung, die frei ist von den Lasten des Militarismus, der Bureaukratie, des Junkertums – wahrlich ein solches Land kann sich ungestraft manchen handelspolitischen Fehltritt erlauben und es kann lange von seinen durch hohe Zölle geschützten Trusts geschröpft werden, ohne sich geschwächt zu fühlen.

Indessen selbst in diesem von den Verhältnissen so überaus bevorzugten Lande gibt es einen Industriezweig, der durch den Schutzzoll ruiniert worden ist: das ist die Rederei. Bis 1860 war die Größe der amerikanischen Handelsflotte in stetem Wachstum begriffen. Von da an, vom Beginn des Hochschutzzolls, geht sie ebenso ständig zurück. Der Tonnengehalt der im auswärtigen Handel verwendeten Seeschiffe (Segel- und Dampfschiffe) der Vereinigten Staaten betrug

Der Tonnengehalt der gesamten Handelsflotte der Vereinigten Staaten wurde vom Bureau Veritas 1882 auf 2.500.164, 1898 auf 1.832.440 angegeben.

Von dem Außenhandel der Vereinigten Staaten zur See wurden auf amerikanischen Schiffen besorgt

Dem Werth nach wurden auf amerikanischen Schiffen verfrachtet

Der weitaus größte Teil der Kosten für den versandte amerikanischer Waren ins Ausland muss also von den Amerikanern ans Ausland gezahlt werden, namentlich an England und Deutschland. Wenn die Handelsbilanz der Vereinigten Staaten so „günstig“ ist, so ist dies zum Teil diesem Rückgang der Rederei zuzuschreiben. Auf der anderen Seite sind es nicht zum wenigsten die mächtigen Rederinteressen, die England am Freihandel festhalten lassen. Auch für Deutschland spielen die Einnahmen aus der Rederei und dem Durchfuhrhandel eine große Rolle und fallen sehr ins Gewicht zu Gunsten der möglichsten Erleichterung des Handels.

Hat in den Vereinigten Staaten bisher unter dem Schutzsystem fast nur die Rederei gelitten, so scheint es bei seinem Fortbestehen auch anderen Erwerbszweigen gefährlich zu werden. Zur Zeit, wo wir dies schreiben, sind Bestrebungen im Gange, die gesamte Eisen- und Stahlfabrikation des Landes in einem gewaltigen Trust zu vereinigen, der auch über Bergwerke und Eisenbahnen verfügen und das enorme Kapital von einer Milliarde Dollars, also dem Betrag der französischen Kriegsentschädigung von 1871, umfassen würde. Vor der verderblichen Preistreiberei dieses privaten Riesenmonopols wird den Amerikanern selbst angst und bange. Schon bisher haben die Eisenkartelle der amerikanischen Industrie eins ihrer wichtigsten Rohmaterialien sehr verteuert. Im Dezember 1898 und Mai 1899 schlossen sich die meisten der amerikanischen Roheisenproduzenten, Stahlproduzenten und Schienenproduzenten zusammen. Das Resultat zeigen folgende Ziffern, entnommen einer Abhandlung von I. Jenks im amerikanischen Bulletin of the department of Labor, Juli 1900. Es kosteten:

Ein hervorragendes Mitglied der republikanischen Partei, welche den Interessen der industriellen Kapitalisten am ergebensten ist, hat nun einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Aufhebung des Zolls auf alle unfertigen Eisen- und Stahlerzeugnisse ausspricht. Durch Aufhebung des Schutzzolls hofft man die Industrie vor der erstickenden Umklammerung des Eisentrusts zu schützen.

Die Eisenindustrie ist, wie wir schon bemerkt, die führende Industrie in den alten Industrieländern geworden, der Eisenzoll bildet das Rückgrat des industriellen Schutzzollsystems. Nun wird gerade er für die Mehrheit der Industriezweige eine schwere Belastung, ein Mittel, die industrielle Entwickelung einzuengen, statt zu fördern.

Aber durch die Förderung des Kartellwesens kommen die Schutzzölle schließlich dahin, die Entwickelung auch jener Industriezweige einzuengen, die von ihnen begünstigt werden, vor Allem der Eisenindustrie selbst. Denn wo es nicht anders geht, da suchen die Kartelle dadurch die Preise hochzuhalten, dass sie die Produktion einschränken, ja sogar schon bestehende Produktionsstätten außer Betrieb setzen.

Der schon erwähnte Professor Jenks berichtet in dem zitierten Artikel, dass von 33 Trusts, die darüber Auskunft geben, bloß 16 erklärten, dass sie keine Betriebsstätten geschlossen hätten. 17, also die Mehrheit, schlossen einen Teil der Betriebsstätten, die sie übernahmen. Dieselben umfassten 1 – 25 Prozent der Produktivkräfte, über welche die Trusts verfügten.

Der neue große Eisen- und Stahltrust in Amerika ist noch nicht recht organisiert, aber einzelne seiner Mitglieder haben schon begonnen, ihnen gehörige Bergwerke zu schließen und die Arbeiter zu entlassen.

Das sind Erscheinungen, die wohl im Interesse der Monopolisten, aber keineswegs in dem der Arbeiter und der gesummten Nation liegen. Gerade diese Seite der Kartelltätigkeit wird aber durch die Schutzzölle besonders begünstigt, die den inneren Markt für sie abschließen.

Angesichts alles dessen ist es kein Wunder, dass sich in Amerika die Stimmen mehren, die eine Milderung der jetzigen Schutzzollpolitik im Interesse der amerikanischen Industrie selbst für notwendig erklären. Ter Amerikaner Fisk, früher Sekretär an der amerikanischen Botschaft in Berlin, jetzt Professor des Tome Institute, erklärt in seiner Arbeit über die Handelspolitik der Vereinigten Staaten (Beitrüge zur neuesten Handelspolitik Deutschlands, herausgegeben vom Verein für Sozialpolitik): „Sicher kann man erwarten, dass die gegenwärtigen Schutzzölle eine Herabsetzung erfahren werden. Dies wird nicht deshalb geschehen, um den Forderungen irgendeiner akademischen Theorie oder eines fremden Landes zu genügen, sondern um sich den veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen der Vereinigten Staaten anzupassen und den daraus zu erwartenden Nutzen zu ziehen. Die Anzeichen einer solchen Entwickelungstendenz lassen sich in allen Schichten der Bevölkerung, vom Präsidenten abwärts, erkennen. Sie wird sich nicht ohne vorhergehenden Kampf durchsetzen können, weil die Forderungen derjenigen Klassen, die ein Interesse an der Schutzzollpolitik haben, in demselben Verhältnis zunehmen werden, wie ihre Zahl abnehmen wird.“

Allerdings darf man über das Resultat nicht allzu sanguinische Erwartungen hegen. Wohl erfordern es die Interessen der industriellen Gesamtentwickelung des Landes, dass es dem Freihandel entgegengeführt wird, aber die Interessen der großen Monopolisten gehen in anderer Richtung; diese beherrschen aber die Regierung, den Kongress, die Presse, und eine starke Sozialdemokratie, die ihnen entgegentreten könnte, gibt es in Amerika noch nicht.

Immerhin ist es bemerkenswert, wie das Bedürfnisse nach Aushebung beziehungsweise Milderung des Zollschntzes auch in dem so wenig von „akademischen Theorien“ beeinflussten und nüchternen Lande des Dollars zusehends erstarkt. Bemerkenswert ist es aber auch, dass das Fehlen einer starken selbständigen Arbeiterbewegung dazu beiträgt, dem Schutzzoll das Leben zu verlängern.
 

e) Handelspolitik und Klassenkampf

Es gibt Leute, die in entwickelten Industriestaaten den Schutzzoll fordern im Interesse der Arbeiterklasse, die sie gleichsetzen mit der Klasse der „Produzenten“. Sie halten uns die Behauptung entgegen: das Interesse der Konsumenten möge den Freihandel fordern, dass der Produzenten fordere den Schutzzoll, und dieses Interesse – sei wichtiger als das der Ersteren. Wir wollen die Frage unentschieden lassen, ob die Produktion dem Konsum dient, oder der Konsum der Produktion, ob wir arbeiten um zu leben oder leben um zu arbeiten. Jedenfalls ist es eine eigene Sorte von „Produzenten“, deren Interessen in einem entwickelten Industriestaate den Schutzzoll fordern. Es ist das Interesse des Extraprofits bevorzugter Kapitalistenschichten, das des Schutzzolls bedarf. Wer nicht Realpolitiker genug ist, dieses Interesse dem nationalen Interesse gleichzusetzen, wer das letztere vor Allem in der Entwickelung der Produktivkräfte und der Arbeiterschaft des eigenen Landes sieht, der wird finden, dass das neue Schutzsystem in Ländern hochentwickelter Industrie ein Mittel ist, die Produktivkräfte des Auslandes zu entwickeln und die der eigenen Nation zu verkümmern. Das liegt im Interesse einzelner Gruppen “nationaler“ Kapitalisten, die auf diese Weise neben ihren eigenen Arbeitern im Inland auch noch andere Kapitalistengruppen, und wenn sie Kapitalien exportieren, auch noch Arbeiter des Auslands sich zinspflichtig machen, es liegt aber sicher nicht im Interesse der Arbeiterklasse des betreffenden Landes selbst. Die Arbeiter sehen auch ihre nationalen Pflichten nicht darin, ihren eigenen Ausbeutern im Kampf gegen andere Kapitalistenschichten und die Nation selbst beizustehen, noch sehen sie ihre internationalen Pflichten darin, ihre eigenen Beschäftigungsmöglichkeiten zu verkümmern und sich selbst zu belasten, damit ihre Ausbeuter auch das Ausland ausbeuten und die Arbeiter des Auslandes zu Konkurrenten der Arbeiter der eigenen Nation heranziehen können.

Versteht man unter den Produzenten nicht die Kapitalisten, sondern die Arbeiter, dann muss eine weitersehende Politik gerade im Interesse der Produzenten dem neueren Schutzzollsystem entgegentreten.

Man hat geglaubt, wenigstens dein Ausland gegenüber hatten Kapital und Arbeit gleiche Interessen, und das System des Schutzes der nationalen Arbeit sei berufen, die so lang ersehnte Harmonie der Interessen zwischen ihnen herbeizuführen. Stattdessen zeigt sich’s, dass auch in der Handelspolitik die Interessen der Arbeiter und die der Kapitalisten immer mehr auseinandergehen; es zeigt sich aber auch, dass dabei immer mehr die Arbeiterinteressen mit denen der ökonomischen Entwickelung der gestimmten Nation zusammenfallen, indessen die der Kapitalisten immer mehr zu Sonderinteressen einzelner Cliquen werden, die die weitere Entwickelung der Gesamtheit schädigen.

Auchhier liegt ein wichtiger Unterschied zwischen dem alten – und dem neuen Schutzzollsystem vor.

So lange die kapitalistische Produktionsweise nicht voll entwickelt war und das industrielle Kapital seinen Ausbeutungscharakter noch nicht deutlich zeigte, waren alle Klassen darin einig, die Politik des Merkantilsystems zu unterstützen, selbst jene Klassen, die darunter litten, Arbeiter, Bauern, Kleinbürger. In der Regel waren es absolute Fürsten, die das Merkantilsystem in Anwendung brachten; als aber die große englische Revolution in der Mitte des 17. Jahrhunderts an Stelle des königlichen ein republikanisches Regiment setzte, in dem Kleinbürger, Bauern, Arbeiter herrschten, da erwies sich dasselbe als noch energischer und rücksichtsloser in der Anwendung der Grundsätze des Schutzsystems, die der künstlichen Züchtung der Kapitalisten dienten, als irgend eine königliche, der großen Finanz dienstbare Regierung.

So galt auch noch in den ersten Jahrzehnten unseres Jahrhunderts in Deutschland der Zollschutz als etwas Selbstverständliches, woran keine Klasse zu rütteln dachte.

Das ändert sich aber, wenn die Industrie weit genug ist, des Zollschutzes entbehren zu können, wenn dieser aufhört, eine Notwendigkeit für die Entwickelung der Produktivkräfte der Nation zu sein und immer mehr ein Mittel wird, den Profit einzelner Ausbeuterschichten künstlich zu steigern auf Kosten der Gesamtheit oder anderer Ausbeuterschichten.

Die Handelspolitik wird jetzt ein Objekt interner Klassenkämpfe, die mitunter die Leidenschaft aufs Höchste entflammen. In den vierziger Jahren war der Kampf um die Handelspolitik, eine der Ursachen, die England an den Rand des Bürgerkrieges brachten; zwei Jahrzehnte später zählte dieser Kampf zu den Ursachen, die in Amerika den Bürgerkrieg tatsächlich entflammten, und wieder zwei Jahrzehnte später war er eine der Ursachen, die Bismarck trieben, die deutsche Arbeiterklasse zu ächten und außerhalb des Gesetzes zu stellen. Sie war der Hauptgegner den es niederzuschlagen galt, ehe das große Unternehmen gegen die Taschen des Volkes unternommen werden konnte.

Gegen die Arbeiter richtete sich vor Allem die damalige Vereinigung von Scharfmachern und Brodwucherern, gegen sie richtet sie sich hellte. Der Kampf gegen den Zoll ist seitdem ein Teil des Klassenkampfes des Proletariats geworden. Das tritt am sinnenfälligsten zu Tage beim Kampf um den Getreidezoll.

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Anmerkungen

1. 1885. 1880 nicht besonders verzeichnet.

2. The Ilseder Hütte in Lower Saxony was a key centre for pig iron production in Germany for over 125 years. The public limited company was founded on 6 September 1858 to exploit local iron ore deposits (e.g. from Bülten-Adenstedt). The first blast furnace was fired up in 1860.

3. Carl Ballod, Beiträge zur neuesten Handelspolitik Deutschlands, Schriften des Vereins für Socialpolitik, Bd. 3, 1901.

4. In Frankreich in der Stärke von 0,6 Millimeter und darüber, in Österreich in der Stärke von 0,4 und mehr Millimeter.

 
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Zuletzt aktualisiert am 15. Oktober 1923